Sie benutzen einen veralteten Browser. Bitte updaten Sie Ihren Browser oder aktivieren Sie Chrome Frame um die Darstellung zu verbessern.

Um den vollen Funktionsumfang dieser Webseite zu erfahren, benötigen Sie JavaScript. Eine Anleitung wie Sie JavaScript in Ihrem Browser einschalten, befindet sich hier.

Interview

Die APO 2.0

Politikwissenschaftler Leggewie über die Anti-Atombewegung in Deutschland und die Art, wie Volksparteien mit Protesten umgehen.

Die APO 2.0 Die APO 2.0
Stiftung Mercator, Georg Luk

Nach dem Gipfel im Kanzleramt steht fest: Die Laufzeiten für deutsche Kernkraftwerke werden um acht bzw. vierzehn Jahre verlängert. Zur geplanten Anti-Atom-Demonstration am 18. September 2010 in Berlin erwartet der Veranstalter zehntausende Demonstranten. Energlobe.de spricht mit dem Politikwissenschaftler Claus Leggewie über die Bedeutung der Anti-Atom-Bewegung nach der Entscheidung der Bundesregierung. Leggewie ist Professor für Politikwissenschaft an der Justus-Liebig-Universität Gießen und Mitglied des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen.

Kann es durch die Laufzeitverlängerung zu einem Wiedererstarken der Anti-Atom-Bewegung kommen?

Claus Leggewie: Die Laufzeitverlängerung ist seit langem bekannt und nun akut geworden. Als Protestmotiv kommt jetzt vor allem hinzu, dass der Eindruck entstanden ist, die großen Energiekonzerne würden bevorzugt und ihnen fielen enorme Gewinne zu. Auch wird vermutet, dass hinter den Kulissen Geheimabsprachen getroffen worden seien. Es besteht die Angst, die vermeintliche Brückentechnologie könne zu lange reichen und den Einstieg in Erneuerbare Energien behindern. Dass die Bundesregierung gespalten und unsicher wirkt, erhöht die Erfolgsaussichten des Straßen-Protestes.

Meinungsumfragen zeigen, dass die Breite der Bevölkerung der Atomkraft kritisch gegenüber steht. Ist der Protest in der Bürgerlichen Mitte angekommen oder immer noch nur eine Sache der Linken und jungen Menschen?

Leggewie: Aus den eher angstgetriebenen Protesten der Anti-AKW-Bewegung in den 1980er Jahren, auch im Zusammenhang mit der Friedensbewegung, ist eine mit überlegenem Wissen ausgestattete Auseinandersetzung um unsere (Energie-)Zukunft geworden. Atom-Proteste und alternative Lebensstile sind aus der Öko-Nische herausgetreten, die APO 2.0 ist mehrheitsfähig geworden. Man hat ja jetzt nicht nur eine Handvoll Öko-Bauern und Schriftsteller auf seiner Seite, wie in Whyl und Brokdorf, sondern die Stadtwerke, den Mittelstand, eine boomende Solar- und Windenergie-Branche. Es ist der Atomindustrie nie gelungen, diesen Energiezweig populär zu machen, es bleiben ernste Sicherheits- und Gesundheitsbedenken, und die ungelöste Endlager-Frage.

Wie das Beispiel der Demonstrationen gegen den Umbau des Stuttgarter Bahnhofs zeigt, führt mangelnde Akzeptanz von politischen Entscheidungen zum Protestaktionen. Wie können die Volksparteien darauf reagieren?

Leggewie: Das Beispiel Stuttgart verweist auf die mangelnde Bereitschaft und Kompetenz der politischen Eliten, mit dem Willen zu Protest und Reformen umzugehen. Die herkömmliche Willensbildung und Interessenaggregation beruhen auf zahlender Mitgliedschaft, privater und/ oder staatlicher Parteienfinanzierung und massenmedialer Kommunikation. Auch Kommunalpolitik ist in der Regel konservativ und klientelorientiert. Für die Stärkung der Bürgergesellschaft hat die Berufspolitik wenig Sinn und Gespür. „Stuttgart 21“, aber auch der Hamburger Volksentscheid zur Schulpolitik demonstrieren, wie wenig die Parteien ihren Integrationsaufgaben noch gewachsen sind. Sie müssen also zunächst einmal das „vorpolitische“ Terrain sondieren. Dort wirken vermeintlich unpolitische Akteure des Wandels im Kleinen und bringen Reformen voran. Diese Agenten des Wandels sind üblicherweise nicht in größeren Verbänden und auf längere Zeiträume organisiert; dennoch sind sie politische Wesen. Sie interessieren sich kaum für die massenmedial verbreitete Politik , die ständig „thematisiert“ und Forderungen erhebt, aber zu wenig unternimmt und voranbringt.

Weitere Informationen:

Leggewie, Claus: Aber nicht in meinem Vorgarten!, Die Tageszeitung, 12.09.2010, www.taz.de.

»DIE KRISE DER IDEE VON EINER WELTORDNUNG

(IST) DAS ULTIMATIVE INTERNATIONALE

PROBLEM VON HEUTE«

Henry Kissinger,„World Order”, August 2014