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Einspeisevergütung

Ein umstrittener Exportschlager

Mehr als 40 Länder haben das EEG in abgewandelter Form in ihre eigene Förderpolitik übernommen.

Ein umstrittener Exportschlager Ein umstrittener Exportschlager
energlobe.de, Maud Radtke

Durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) hat sich in Deutschland der Anteil regenerativer Energien an der Stromerzeugung innerhalb von 20 Jahren von drei auf 16 Prozent erhöht. Kein Wunder, dass das EEG zum Exportschlager avancierte. Mehr als 40 Länder haben das Gesetz in mehr oder weniger abgewandelter Form übernommen.

Laut einem Report des Netzwerks für erneuerbare Energien des 21. Jahrhunderts (Ren21) sind darunter Länder wie Frankreich und Österreich, aber auch Australien, der US-Bundesstaat Kalifornien sowie die Türkei und China. Die Vorreiterrolle Deutschlands beim Klimaschutz setzt sich somit bei der Gesetzgebung zu Erneuerbaren Energien fort. „In vielen Ländern der Erde hat das Gesetz eine starke Dynamik mit eigenen Fertigungskapazitäten und Investitionen angestoßen“, bilanziert der grüne Bundestagsabgeordnete Hans-Josef Fell, einer der deutschen Initiatoren des EEG.

Europäische Länder übernehmen das Modell der Einspeisevergütung

Beispiele für die Entwicklung finden sich in der Photovoltaik: Frankreich vergütet den Sonnenstrom mit bis zu 58 Cent und Italien zahlt 44 Cent pro Kilowattstunde für kleine Dachanlagen. Auch Großbritannien fördert seit April 2010 den Ausbau der Photovoltaik mit bis zu 47 Cent pro Kilowattstunde. „Bislang hat allerdings kein Land das deutsche Fördermodell originalgetreu kopiert“, gibt Bernd Schüßler vom Fachmagazin Photon zu Bedenken: „Es gibt lediglich Länder, die das Grundmodell der deutschen Förderung übernommen haben.“ Im Gegensatz zu Deutschland haben die anderen Länder aber eine Höchstfördergrenze als Notbremse installiert. „Wenn in anderen Ländern zu viel zugebaut wurde, gab es umgehend Einschränkungen.“

So schoss Spanien 2008 mit der Förderung über das Ziel hinaus und musste korrigieren. Die Einführung der Einspeisevergütung ließ die Solaranlagen so rasant wachsen, dass die Regierung die Vergütung um 35 Prozent kürzte. Die Wirkung des politischen Instruments verdeutlicht der daraus folgende Markteinbruch: Die installierte Leistung sank im Jahr darauf um 97 Prozent. Zusätzlich begrenzt Spanien durch die Novellierung des Gesetzes die installierte Leistung auf 500 Megawatt. Alle Anlagen, die darüber hinaus gebaut werden, müssen auf den staatlichen Obolus verzichten – vergleichbar mit der Begrenzung der Abwrackprämie für Altautos.

Weitere Informationen:

Homepage Ren21

»DIE KRISE DER IDEE VON EINER WELTORDNUNG

(IST) DAS ULTIMATIVE INTERNATIONALE

PROBLEM VON HEUTE«

Henry Kissinger,„World Order”, August 2014